A. Allgemeine Bestimmungen
1. Geltungsbereich
Das Portal LeasingTime.de wird betrieben von der LeasingMarkt.de GmbH.
Die LeasingMarkt.de GmbH (nachfolgend: “LeasingMarkt”) erbringt ihre Dienste ausschließlich auf der Grundlage der nachstehend aufgeführten allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: “AGB”). Geschäftsbedingungen des Nutzers finden keine Anwendung. Durch die Inanspruchnahme der Dienste von LeasingMarkt erklärt sich der Nutzer mit der Geltung der AGB einverstanden. LeasingMarkt ist berechtigt, die AGB mit Wirkung für die Zukunft jederzeit und ohne Nennung von Gründen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Sofern der Nutzer über die Dienste von LeasingMarkt auf Angebote Dritter zugreift, finden im Verhältnis zwischen dem Nutzer und den Dritten ausschließlich deren jeweilige Geschäftsbedingungen Anwendung.
2. Leistungsbeschreibung
Dem Nutzer wird mit Hilfe der Dienste von LeasingMarkt ermöglicht, Webdienste und Inhalte des Nutzers oder Dritter (nachfolgend: “Inhalte”) im Internet einzustellen und/oder abzurufen und/oder an Dritte zu versenden. Hierbei werden die Inhalte auf einem Server von LeasingMarkt gespeichert bzw. bereitgehalten. LeasingMarkt ist berechtigt, die Dienste von LeasingMarkt jederzeit zu erweitern, einzuschränken oder in sonstiger Weise zu ändern, insbesondere, um sie an den jeweils aktuellen Stand der Technik oder der einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen anzupassen.
3. Nutzungsbedingungen
Der Nutzer verpflichtet sich, sämtliche Handlungen zu unterlassen, die geeignet sind, die Funktionsfähigkeit der Dienste von LeasingMarkt zu beeinträchtigen.
Eine Weitergabe der Kundenanfragen von LeasingMarkt an Dritte ist nicht erlaubt.
4. Haftung von LeasingMarkt
LeasingMarkt übernimmt keine Haftung, dass die Dienste von LeasingMarkt.den Anforderungen des Nutzers entsprechen und/oder jederzeit unterbrechungs- sowie fehlerfrei zur Verfügung stehen.
LeasingMarkt übernimmt ausdrücklich keine Haftung für die vom Nutzer und/oder Dritten über die Dienste von LeasingMarkt eingestellten Inhalte. Gleiches gilt für sämtliche Leistungen Dritter, auf die im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienste von LeasingMarkt zugegriffen wird.
Darüber hinaus haftet LeasingMarkt nur für Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten von LeasingMarkt beruhen. Für leichte Fahrlässigkeit haftet LeasingMarkt nur bei der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten und nur in Höhe des typischerweise vorhersehbaren Schadens. Sämtliche vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen von LeasingMarkt.
Von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen ausdrücklich ausgenommen, ist die Haftung von LeasingMarkt bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz, bei Schäden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Falle sonstiger zwingender gesetzlicher Regelungen.
5. Gewährleistung
LeasingMarkt gewährleistet eine Verfügbarkeit der Datenbank von über 90 % bezogen auf das Jahr. Verfügbarkeit in diesem Sinne bedeutet, dass Inhalte in die Datenbank eingestellt und Daten daraus abgerufen werden können.
Nicht in die Verfügbarkeit eingerechnet werden die für die Wartung des Systems erforderlichen Zeiten und Unterbrechungen für Offline-Sicherungen – jeweils im angemessenen Rahmen – sowie Unterbrechungen aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von anderen von LeasingMarkt nicht abwendbaren Ursachen. Hierzu gehören z. B. Notfallmaßnahmen, um eine Virenverbreitung zu unterbinden. Diese Zeiten wird LeasingMarkt wenn möglich auf der Website im Voraus ankündigen.
Beim Einstellen von Bilddateien haftet LeasingMarkt nicht für die Qualität der Wiedergabe, insbesondere nicht für Farbabweichungen.
6. Datenschutz
LeasingMarkt beachtet die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz. Die Datenschutzbestimmungen von LeasingMarkt sind unter Datenschutz abrufbar.
7. Schlussbestimmungen
Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem Nutzer und LeasingMarkt gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gerichtsstand für alle zwischen dem Nutzer und LeasingMarkt entstehenden Streitigkeiten ist, soweit gesetzlich zulässig, Düsseldorf.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung soll durch die Vertragsparteien durch eine Bestimmung ersetzt werden, die dem vom Nutzer und LeasingMarkt wirtschaftlich gewollten Ergebnis am nächsten kommt. Gleiches gilt im Falle einer Regelungslücke.
Stand: 03.08.2020