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» Händler-AGB für Inserate, die nach dem 15.09.09 eingestellt werden
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Zwischen Fahrzeughändlern und LeasingTime.de (Gesellschaft für Leasing-Lösungen UG (haftungsbeschränkt), In den Westerlangen 28, 38446 Wolfsburg) gelten die folgenden Geschäftsbedingungen, sofern nicht anders vereinbart.
Geltungsbereich
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche, zwischen LeasingTime.de (Inh. Marc Härtel, In den Westerlangen 28, 38446 Wolfsburg) und dem Kunden bzw. Nutzer des Internetangebotes von LeasingTime.de, entstehenden Rechtsverhältnisse.
Leistungen, Einschränkungen
- LeasingTime.de stellt dem gewerblichen Kunden die Datenbank zu den im Händlerbereich genannten Preisen zur Verfügung. Weitere Kosten entstehen durch die Nutzung der Datenbank nicht. Ausgenommen ist die Buchung von Zusatzleistungen, wie z.B. Topangebot.
- In der von LeasingTime.de betriebenen Datenbank dürfen ausschließlich Angebote zur Vermietung, zur Finanzierung oder zum Leasing von Fahrzeugen eingestellt werden.
- LeasingTime.de behält sich das Recht vor, Anzeigen ohne Angabe von Gründen zu löschen. Insbesondere dann, wenn gegen einen der im Punkt "Einschränkungen an Datenbankinhalte" genannten Bedingungen verstoßen wird, oder wenn der Verdacht besteht, dass das eingestellte Fahrzeug in der angebotenen Form nicht existiert bzw. angeboten wird.
- Ein Kunde hat kein Rechtsanspruch auf Nutzung der von LeasingTime.de betriebenen Datenbank.
- Durch Wartung, Weiterentwicklung oder technischen Problemen ist eine kurzzeitige Nutzungseinschränkung oder ein Ausfall der von LeasingTime.de betriebenen Datenbank möglich.
- Für durch technische Probleme evtl. verloren gegangene Daten übernimmt LeasingTime.de keine Gewähr.
- Dem Kunden wird empfohlen relmäßig Sicherheitskopien seines Angebotes zu erstellen, da LeasingTime.de nicht für evtl. verloren gegangene Daten aufkommt.
Haftung
- LeasingTime.de ist nicht für Inhalte von Inseraten bzw. für deren Richtigkeit verantwortlich. Der Kunde selbst haftet für die von ihm eingestellten Inhalte in die Datenbank. Auch besteht seitens LeasingTime.de keinerlei Verpflichtung auf die Prüfung der Anzeigen auf rechtswidrige Inhalte oder die Überprüfung der persönlichen Daten des Anbieters.
- LeasingTime.de nicht an der Abwicklung eines Vertrages oder einer Vertragsumschreibung zwischen Käufer und Verkäufer bzw. Mieter und Vermieter eines Fahrzeuges beteligt und hierfür nicht verantwortlich.
- Der Kunde stellt LeasingTime.de von allen Ansprüchen frei, die Dritte wegen der Verletzung ihrer Rechte durch sein Inserat oder wegen anderweitiger Nutzung von LeasingTime.de durch den Kunden gegen LeasingTime.de geltend machen. Der Kunde übernimmt hierbei alle daraus entstehenden Kosten, wie z. B. Kosten der Rechtsverteidigung durch LeasingTime.de oder Gerichtskosten oder auch Kosten für entsprechende Gegendarstellungen.
- Der Kunde garantiert die Virenfreiheit der übermittelten Dateien. Jegliche virenbedingte Beschädigungen, die auf vom Kunden übermittelte Daten zurückzuführen sind, haben Schadensersatzansprüche von LeasingTime.de zur Folge.
Einstellung von Inhalten in die Datenbank
- Die Einstellung von Inhalten in die Datenbank setzt die uneingeschränkte Geschäftsfähigkeit des Kunden voraus.
- Vor der Einstellung von Inhalten muss sich der Kunde registrieren lassen. Der Kunde ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Für die bei der Registrierung erhobenen personenbezogenen Daten des Kunden gilt der Punkt "Datenschutz" dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
- Mit der Zustellung von in die Datenbank aufzunehmenden Daten geht der Kunde einen Vertrag über die zeitl. begrenzte Aufnahme der Inhalte in die Datenbank und die Bereitstellung mit LeasingTime.de ein.
- Ein Inserat bleibt zunächst für 180 Tage aktiv. Wird es danach nicht innerhalb von 180 Tagen erneut aktiviert, wird dieses gelöscht. Ein Inserat kann beliebig oft erneut aktiviert werden.
Dauer des Vertrages, Kündigung
- Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Gewerbliche Kunden haben jederzeit die Möglichkeit das bestehende Vertragsverhältnis zu kündigen. Bei einer Kündigung vor Ablauf eines Monats ist die monatl. Gebühr für diesen Monat trotzdem in vollem Umfang zu entrichten. Für jeden angefangenen Monat hat der gewerbliche Kunde die monatl. Gebühr zu entrichten.
Einschränkungen an Datenbankinhalte
- In Inseraten dürfen lediglich Angaben zum Fahrzeug, zum Leasing-, Miet- oder Finanzierungsvertrag und Kontaktmöglichkeiten zum Anbieter (Email, Name und Telefon) gemacht werden. Es ist untersagt, Links zu externen Seiten zu veröffentlichen oder andere Webseiten zu bewerben.
- Es ist ebenso untersagt, im Inserat oder bei der Eingabe der persönlichen Daten, kostenpflichtige Servicerufnummern (z.B. 01805..., 0900..., 0190... etc.) anzugeben.
- Die gemachten Angaben zum Fahrzeug und zum Leasing-, Miet- oder Finanzierungsvertrag müssen der Wahrheit entsprechen.
- Der Kunde verpflichtet sich, nur Bilder zum Inserat hinzuzufügen, wenn er die hierfür erforderlichen Rechte am Bildmaterial besitzt und keinerlei Rechte Dritter damit verletzt.
Urheber- und Nutzungsrecht
- Alle Daten, Informationen, Bilder und Datenbanken unterliegen dem Urheberrecht. LeasingTime.de ist Inhaber aller Rechte an dem Anzeigensystem und den Datenbanken, sowie Inhaber der Nutzungsrechte, soweit keine anderen Eigentumsrechte bestehen.
- Die Veränderung, Weiterverarbeitung und Nutzung in Medien aller Art durch Dritte ist nur mit schriftlicher Erlaubnis durch LeasingTime.de gestattet. Die Rechte des Inserenten bleiben hiervon unberührt. Er kann über die eigenen Daten und Informationen frei verfügen und zur Gewinnung von Interessenten z.B. in Foren, Kleinanzeigemärkten o.ä. einen Link zu seinem Inserat setzen, sofern der Webseitenbetreiber dies gestattet.
Widerrufsrecht
- Kunden bzw. Inserenten können Ihre Bestellung innerhalb von 14 Tagen schriftlich (an LeasingTime.de, Marc Härtel, In den Westerlangen 28, 38446 Wolfsburg) oder per Email (an info@leasingtime.de) widerrufen. Diese Frist beginnt mit Erhalt dieser Belehrung.
- Das Widerrufsrecht des Inserenten erlischt vorzeitig, sobald LeasingTime.de mit Zustimmung des Kunden mit der Ausführung der Dienstleistung begonnen hat. Dies ist der Fall, wenn ein Inserat aufgegeben wurde und für die Öffentlichkeit sichtbar ist.
Datenschutz
- Bei der Benutzung speichert und nutzt LeasingTime.de personenbezogene Daten des Kunden und erstellt bei Zugriffen des Kunden Protokolldateien (sog. Cookies). Diese Daten werden ausschließlich zu Zwecken der der Werbung, der Optimierung unserer Webseite und der Marktforschung für LeasingTime.de verwendet. Diese Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.
- LeasingTime.de wird die personenbezogenen Daten des Kunden nur anonymisiert und im Rahmen der rechtlichen Bestimmungen für o.g. verwenden.
- Hat der Kunde eine Zahlung zu leisten, so werden im Zuge des Lastschriftverfahrens zur Abwicklung der Zahlung Adressdaten des Kunden an micropayment (micropayment.de) übertragen.
Zahlung von Zusatzleistungen
- Händler erhalten nach der kostenlosen Testphase am Ende eines jeden Vertragsmonats eine Rechnung über die im Händlerbereich genannten Gebühren. Diese Rechnung ist innerhalb von 14 Tagen zu zahlen. Andernfalls berechnet LeasingTime.de eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 20 (zwanzig) Euro und behält sich das Recht vor das bestehende Vertragsverhältnis fristlos zu Kündigen.
- Sollten Sie eine kostenpflichtige Zusatzleistung für Ihr Inserat gebucht haben, so ist diese sofort zu zahlen. Hierzu stehen Ihnen als Zahlungsmethode auf Rechnung, das Lastschriftverfahren oder ebank2pay zur Verfügung. Sollte die Abbuchung beim Lastschriftverfahren aufgrund fehlerhaft eingegebener Kontodaten, mangelnder Deckung des Kontos, einer Rücklastschrift oder anderer vom Inserenten verursachten Gründen nicht erfolgen, so stellen wir hierfür eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 15 (fünfzehn) Euro in Rechnung.
- Bei Zahlung der Zusatzoptionen auf Rechnung ist diese innerhalb von 14 Tagen zu begleichen. Bei nicht fristgemäßer Zahlung erheben wir eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 20 (zwanzig) Euro.
- Bei vorzeitiger Löschung eines Inserates durch den Kunden selbst, besteht kein Anspruch auf Rückerstattung der Zahlung einer Zusatzoption.
Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
- LeasingTime.de behält sich das Recht vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit unter Wahrung einer angemessenen Frist von mindestens zwei Wochen zu ändern.
- Die Bekanntgabe von Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen erfolgt durch die Bereitstellung auf LeasingTime.de unter Angabe des Inkrafttretens. Die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die ab dem Veränderungsdatum in die Datenbank eingestellten und verlängerten Inserate.
- Bei einem fristgemäßen Widerspruch des Kunden gegen die geänderten Geschäftsbedingungen ist werden die Inhalte des Kunden in der Datenbank gelöscht. Der Kunde kann hieraus keine Ansprüche gegen LeasingTime.de geltend machen.
Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit des Vertrags insgesamt hiervon nicht berührt.
Geltungsbereich
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche, zwischen LeasingTime.de (Inh. Marc Härtel, In den Westerlangen 28, 38446 Wolfsburg) und dem Kunden bzw. Nutzer des Internetangebotes von LeasingTime.de, entstehenden Rechtsverhältnisse.
Leistungen, Einschränkungen
- LeasingTime.de stellt dem gewerblichen Kunden die Datenbank zu den im Händlerbereich genannten Preisen zur Verfügung. Weitere Kosten entstehen durch die Nutzung der Datenbank nicht. Ausgenommen ist die Buchung von Zusatzleistungen, wie z.B. Topangebot.
- In der von LeasingTime.de betriebenen Datenbank dürfen ausschließlich Angebote zur Vermietung, zur Finanzierung oder zum Leasing von Fahrzeugen eingestellt werden.
- LeasingTime.de behält sich das Recht vor, Anzeigen ohne Angabe von Gründen zu löschen. Insbesondere dann, wenn gegen einen der im Punkt "Einschränkungen an Datenbankinhalte" genannten Bedingungen verstoßen wird, oder wenn der Verdacht besteht, dass das eingestellte Fahrzeug in der angebotenen Form nicht existiert bzw. angeboten wird.
- Ein Kunde hat kein Rechtsanspruch auf Nutzung der von LeasingTime.de betriebenen Datenbank.
- Durch Wartung, Weiterentwicklung oder technischen Problemen ist eine kurzzeitige Nutzungseinschränkung oder ein Ausfall der von LeasingTime.de betriebenen Datenbank möglich.
- Für durch technische Probleme evtl. verloren gegangene Daten übernimmt LeasingTime.de keine Gewähr.
- Dem Kunden wird empfohlen relmäßig Sicherheitskopien seines Angebotes zu erstellen, da LeasingTime.de nicht für evtl. verloren gegangene Daten aufkommt.
Haftung
- LeasingTime.de ist nicht für Inhalte von Inseraten bzw. für deren Richtigkeit verantwortlich. Der Kunde selbst haftet für die von ihm eingestellten Inhalte in die Datenbank. Auch besteht seitens LeasingTime.de keinerlei Verpflichtung auf die Prüfung der Anzeigen auf rechtswidrige Inhalte oder die Überprüfung der persönlichen Daten des Anbieters.
- LeasingTime.de nicht an der Abwicklung eines Vertrages oder einer Vertragsumschreibung zwischen Käufer und Verkäufer bzw. Mieter und Vermieter eines Fahrzeuges beteligt und hierfür nicht verantwortlich.
- Der Kunde stellt LeasingTime.de von allen Ansprüchen frei, die Dritte wegen der Verletzung ihrer Rechte durch sein Inserat oder wegen anderweitiger Nutzung von LeasingTime.de durch den Kunden gegen LeasingTime.de geltend machen. Der Kunde übernimmt hierbei alle daraus entstehenden Kosten, wie z. B. Kosten der Rechtsverteidigung durch LeasingTime.de oder Gerichtskosten oder auch Kosten für entsprechende Gegendarstellungen.
- Der Kunde garantiert die Virenfreiheit der übermittelten Dateien. Jegliche virenbedingte Beschädigungen, die auf vom Kunden übermittelte Daten zurückzuführen sind, haben Schadensersatzansprüche von LeasingTime.de zur Folge.
Einstellung von Inhalten in die Datenbank
- Die Einstellung von Inhalten in die Datenbank setzt die uneingeschränkte Geschäftsfähigkeit des Kunden voraus.
- Vor der Einstellung von Inhalten muss sich der Kunde registrieren lassen. Der Kunde ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Für die bei der Registrierung erhobenen personenbezogenen Daten des Kunden gilt der Punkt "Datenschutz" dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
- Mit der Zustellung von in die Datenbank aufzunehmenden Daten geht der Kunde einen Vertrag über die zeitl. begrenzte Aufnahme der Inhalte in die Datenbank und die Bereitstellung mit LeasingTime.de ein.
- Ein Inserat bleibt zunächst für 180 Tage aktiv. Wird es danach nicht innerhalb von 180 Tagen erneut aktiviert, wird dieses gelöscht. Ein Inserat kann beliebig oft erneut aktiviert werden.
Dauer des Vertrages, Kündigung
- Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Gewerbliche Kunden haben jederzeit die Möglichkeit das bestehende Vertragsverhältnis zu kündigen. Bei einer Kündigung vor Ablauf eines Monats ist die monatl. Gebühr für diesen Monat trotzdem in vollem Umfang zu entrichten. Für jeden angefangenen Monat hat der gewerbliche Kunde die monatl. Gebühr zu entrichten.
Einschränkungen an Datenbankinhalte
- In Inseraten dürfen lediglich Angaben zum Fahrzeug, zum Leasing-, Miet- oder Finanzierungsvertrag und Kontaktmöglichkeiten zum Anbieter (Email, Name und Telefon) gemacht werden. Es ist untersagt, Links zu externen Seiten zu veröffentlichen oder andere Webseiten zu bewerben.
- Es ist ebenso untersagt, im Inserat oder bei der Eingabe der persönlichen Daten, kostenpflichtige Servicerufnummern (z.B. 01805..., 0900..., 0190... etc.) anzugeben.
- Die gemachten Angaben zum Fahrzeug und zum Leasing-, Miet- oder Finanzierungsvertrag müssen der Wahrheit entsprechen.
- Der Kunde verpflichtet sich, nur Bilder zum Inserat hinzuzufügen, wenn er die hierfür erforderlichen Rechte am Bildmaterial besitzt und keinerlei Rechte Dritter damit verletzt.
Urheber- und Nutzungsrecht
- Alle Daten, Informationen, Bilder und Datenbanken unterliegen dem Urheberrecht. LeasingTime.de ist Inhaber aller Rechte an dem Anzeigensystem und den Datenbanken, sowie Inhaber der Nutzungsrechte, soweit keine anderen Eigentumsrechte bestehen.
- Die Veränderung, Weiterverarbeitung und Nutzung in Medien aller Art durch Dritte ist nur mit schriftlicher Erlaubnis durch LeasingTime.de gestattet. Die Rechte des Inserenten bleiben hiervon unberührt. Er kann über die eigenen Daten und Informationen frei verfügen und zur Gewinnung von Interessenten z.B. in Foren, Kleinanzeigemärkten o.ä. einen Link zu seinem Inserat setzen, sofern der Webseitenbetreiber dies gestattet.
Widerrufsrecht
- Kunden bzw. Inserenten können Ihre Bestellung innerhalb von 14 Tagen schriftlich (an LeasingTime.de, Marc Härtel, In den Westerlangen 28, 38446 Wolfsburg) oder per Email (an info@leasingtime.de) widerrufen. Diese Frist beginnt mit Erhalt dieser Belehrung.
- Das Widerrufsrecht des Inserenten erlischt vorzeitig, sobald LeasingTime.de mit Zustimmung des Kunden mit der Ausführung der Dienstleistung begonnen hat. Dies ist der Fall, wenn ein Inserat aufgegeben wurde und für die Öffentlichkeit sichtbar ist.
Datenschutz
- Bei der Benutzung speichert und nutzt LeasingTime.de personenbezogene Daten des Kunden und erstellt bei Zugriffen des Kunden Protokolldateien (sog. Cookies). Diese Daten werden ausschließlich zu Zwecken der der Werbung, der Optimierung unserer Webseite und der Marktforschung für LeasingTime.de verwendet. Diese Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.
- LeasingTime.de wird die personenbezogenen Daten des Kunden nur anonymisiert und im Rahmen der rechtlichen Bestimmungen für o.g. verwenden.
- Hat der Kunde eine Zahlung zu leisten, so werden im Zuge des Lastschriftverfahrens zur Abwicklung der Zahlung Adressdaten des Kunden an micropayment (micropayment.de) übertragen.
Zahlung von Zusatzleistungen
- Händler erhalten nach der kostenlosen Testphase am Ende eines jeden Vertragsmonats eine Rechnung über die im Händlerbereich genannten Gebühren. Diese Rechnung ist innerhalb von 14 Tagen zu zahlen. Andernfalls berechnet LeasingTime.de eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 20 (zwanzig) Euro und behält sich das Recht vor das bestehende Vertragsverhältnis fristlos zu Kündigen.
- Sollten Sie eine kostenpflichtige Zusatzleistung für Ihr Inserat gebucht haben, so ist diese sofort zu zahlen. Hierzu stehen Ihnen als Zahlungsmethode auf Rechnung, das Lastschriftverfahren oder ebank2pay zur Verfügung. Sollte die Abbuchung beim Lastschriftverfahren aufgrund fehlerhaft eingegebener Kontodaten, mangelnder Deckung des Kontos, einer Rücklastschrift oder anderer vom Inserenten verursachten Gründen nicht erfolgen, so stellen wir hierfür eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 15 (fünfzehn) Euro in Rechnung.
- Bei Zahlung der Zusatzoptionen auf Rechnung ist diese innerhalb von 14 Tagen zu begleichen. Bei nicht fristgemäßer Zahlung erheben wir eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 20 (zwanzig) Euro.
- Bei vorzeitiger Löschung eines Inserates durch den Kunden selbst, besteht kein Anspruch auf Rückerstattung der Zahlung einer Zusatzoption.
Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
- LeasingTime.de behält sich das Recht vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit unter Wahrung einer angemessenen Frist von mindestens zwei Wochen zu ändern.
- Die Bekanntgabe von Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen erfolgt durch die Bereitstellung auf LeasingTime.de unter Angabe des Inkrafttretens. Die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die ab dem Veränderungsdatum in die Datenbank eingestellten und verlängerten Inserate.
- Bei einem fristgemäßen Widerspruch des Kunden gegen die geänderten Geschäftsbedingungen ist werden die Inhalte des Kunden in der Datenbank gelöscht. Der Kunde kann hieraus keine Ansprüche gegen LeasingTime.de geltend machen.
Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit des Vertrags insgesamt hiervon nicht berührt.